Irland und der Datenschutz

Noch nie wurde Datenschutz so groß geschrieben wie heute. Doch immer noch ist die Rechtslage in vielen Teilen der Welt, so schwammig ausgedrückt, dass sich viele Schlupflöcher auftun. In der Europäischen Union ist in diesem Zusammenhang oft die Rede von Irland. Wir klären auf, was es mit der Sonderstellung der Insel auf sich hat, die zu einer Art Datenparadies für viele Unternehmen herangewachsen ist.

Datenschutz als Ländersache

Der Grund eine Tochterfirma in Irland zu gründen ist die sachte Steuerpolitik der Iren. Es sei für die Unternehmen ein größerer Profit möglich als in anderen europäischen Ländern. Außerdem seien die irischen Mitarbeiter sehr gut ausgebildet und kompetent. Darüber hinaus würde die Infrastruktur des Landes zur Attraktivität Irlands als Wirtschaftsstandort einen großen Wert beisteuern. Doch tatsächlich unterscheidet sich Irland in einem weiteren Punkt von den restlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Die Datenpolitik und der Datenschutz des Landes gelten nämlich als die lockersten in ganz Europa.

Kritik an Irland

Es gibt zwar Datenschutzregelungen, die für die gesamte EU gelten, diese umzusetzen ist allerdings in der Verantwortung der einzelnen Länder. Irland gerät wegen dieses Themas immer wieder in die Schlagzeilen und in die Kritik. Ein bekanntes Beispiel ist die Klage des Österreichers Max Schrems gegen das soziale Netzwerk Facebook. Die Klage des Netzaktivisten richtet sich zwar direkt gegen Facebook und deren angebliche Datenrechtsverletzungen, indirekt steht diese Klage jedoch dafür, dass das EU – Recht in Irland nicht in vollständigem Maße umgesetzt wird. Der Prozess geht derzeit in die nächste Instanz und wird vermutlich noch ein paar Monate weiter gehen bis es zu einem endgültigen Urteil kommen wird.

Kritik an der irischen Haltung

Doch nicht nur von Privatpersonen wird Kritik geäußert. Immer wieder sprechen sich Abgeordnete anderer Länder dafür aus, dass die Datenrichtlinien, die die EU beschlossen hat, konsequenter durchgesetzt werden. Ein Streitpunkt, der in diesem Zusammenhang oft in den Schlagzeilen auftaucht, ist der Datentransfer von in Irland sitzenden Unternehmen in die USA. Als bisherige Rechtsgrundlage für solche Transfers wurde das Safe-Harbor-Abkommen vorgeschoben. Dies wurde jetzt allerdings vom Europäischen Gerichtshof für rechtswidrig erklärt.

Das weitere Vorgehen der Europäischen Union

Die Konsequenz aus diesen Debatten ist eine Diskussion um die Erneuerung der alten Datenschutzrichtlinien. Diese stammen aus dem Jahr 1995 und werden von verschiedenen Instanzen der EU derzeit in einem Entwurf auf den neusten Stand gebracht. Ziel des Ganzen soll es sein, eine einheitliche Gesetzgebung für die gesamte EU zu schaffen, die Schlupflöcher wie sie sich für manche Firmen auf der irischen Insel anbieten stopfen und verhindern soll.

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Veröffentlicht von

Simon Schandl
Simon Schandl

Simon Schandl arbeitet bei Greven Medien als Junior Online Marketing Manager. Bevor der gebürtige Bayer seinen Lebensweg nach Köln nahm, hat der studierte Wirtschaftsingenieur als freischaffender Social Media Manager die Kanäle diverser Firmen betreut.

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