Kündigung von Leasingverträgen bei Zahlungsrückstand

Wer mit zwei aufeinanderfolgenden Raten für sein geleastes Auto in Verzug ist und bereits eine Kündigungsandrohung vorliegen hat, sollte den offenen Betrag rechtzeitig und vollständig begleichen. Denn auch wenn er nur eine Teilsumme zahlt, kann die Leasinggesellschaft den Leasingvertrag möglicherweise fristlos kündigen. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) hervor. Grundlage der Entscheidung war ein Kraftfahrzeugleasingvertrag, der über eine Laufzeit von 42 Monaten abgeschlossen wurde. Der Leasingnehmer war mit den Raten für Januar bis März 2000 in Rückstand geraten und die für die Leasinggesellschaft tätige Bank drohte ihm daraufhin mit der fristlosen Kündigung des Vertrags. Der Leasingnehmer zahlte die fällige März-Rate, die beiden anderen jedoch blieben offen, worauf die Kündigung ausgesprochen und das Auto im August 2000 sichergestellt wurde. Die Leasinggesellschaft reichte schließlich Klage ein und erhob Anspruch auf die beiden rückständigen Raten und auf Ersatz des Kündigungsschadens in Höhe von 6.274,77 Euro. Das zuständige Landgericht hatte den Beklagten zur Zahlung der Leasingraten für die Monate Januar und Februar 2000 verurteilt, die weitergehende Klage (die Erstattung des geltend gemachten Schadens) jedoch abgewiesen. Auf Berufung der Klägerin hatte dann das Oberlandesgericht weitere 6.274,77 Euro nebst Zinsen zuerkannt. Hiergegen wandte sich der Beklagte mit der vom Berufungsgericht zugelassenen Revision. Der Bundesgerichtshof hat das Berufungsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Oberlandesgericht Dresden zurückverwiesen.

Ein Leasingvertrag unterliegt den Bestimmungen des § 498 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB. Dabei setzt die Kündigung wegen Zahlungsverzugs zum einen voraus, daß der Leasingnehmer mit mindestens zwei aufeinanderfolgenden Leasingraten ganz oder teilweise in Verzug ist und der Rückstand sich – bei einer Vertragslaufzeit von mehr als drei Jahren – auf mindestens 5 % der Summe der Bruttoleasingraten beläuft. Diese Rückstandsquote war bei Androhung der Kündigung erreicht; vor Ausspruch der Kündigung hatte der Beklagte den Rückstand jedoch durch Zahlung der März-Rate unter die Fünfprozentquote zurückgeführt. Ob dies zur Abwendung der Kündigung ausreicht oder ob dazu der gesamte Rückstand ausgeglichen werden muß, war bislang höchstrichterlich nicht geklärt und im Schrifttum umstritten. Der Bundesgerichtshof hat sich ebenso wie das Oberlandesgericht der herrschenden Auffassung angeschlossen, daß nur die rechtzeitige und vollständige Zahlung des rückständigen Betrags das Kündigungsrecht des Leasinggebers beseitigt.

Im vorliegenden Falle hat der Bundesgerichtshof die Klage an das Oberlandesgericht zurückverwiesen, damit dort geklärt werden kann, ob die durch die Klägerin genannten Beträge in der geltend gemachten Höhe verlangt werden können. Die Kündigungsandrohung ist nämlich nur dann wirksam, wenn der rückständige Betrag, durch dessen Zahlung der Leasingnehmer die Kündigung abwenden kann, richtig angegeben wird. Fordert der Leasinggeber einen auch nur geringfügig überhöhten Betrag, so hat dies regelmäßig die Unwirksamkeit der Kündigung zur Folge.

Urteil vom 26. Januar 2005; Az.: VIII ZR 90/04

Käseroute NRW

Die ‚Käseroute NRW‘ bietet ihren Gästen nicht nur einen Gaumengenuss, sondern zudem noch attraktive außerkulinarische Spezialitäten für die ganze Familie. Zunächst einmal kann man entlang dieser Route die 14 Hofkäsereien besuchen und regionale Spezialitäten, wie den Bergischen Bauernkäse, die Tecklenburger Hosenknöpfe oder den kleinen Nieheimer probieren. Viele der Betriebe haben auch Hofläden oder ein Hofcafé, verfügen über einen Streichelzoo für die Kleinen und nehmen auch Feriengäste auf. Aber nicht nur junge Familien sollen ihren Sonntagsausflug zu diesen Höfen machen, sondern auch Feinschmecker sollen hierher pilgern. Kooperationen mit Restaurants und Lebensmittelgeschäften sollen zu noch größerem Erfolg beitragen.
Auch die Landwirtschaftsministerin Bärbel Höhn ist sich sicher, dass diesen 14 Betrieben weitere Käsereien folgen werden und die Käseroute NRW in Zukunft stetig wachsen wird. Ziel dieser Route soll die Stärkung des ländlichen Raumes sein und das Angebot schmackhafter Käsespezialitäten aus den Regionen soll verbessert werden. Dies ist ein Grund für ein Engagement der Tourismus-NRW an diesem Projekt. Das Land NRW und CMA stellen Fördermittel für eine Vermarktungsstudie bereit. Die Regionalvermarktungsagentur berät auch diese Initiative und unterstützt die ersten Schritte organisatorisch. Auch hinsichtlich der Fußball-Weltmeisterschaft im nächsten Jahr ist diese Käseroute entwickelt worden. Wenn Gäste aus der ganzen Welt in Deutschland zu Besuch sind, wollen diese mit regionalen Spezialitäten verwöhnt werden und keine Allerweltsprodukte serviert bekommen.
Allein vom deutschen Pro-Kopf-Verbrauch von Käse ausgehend dürfte die Idee der Käseroute NRW sehr profitabel werden, denn dieser erreichte im letzten Jahr einen neuen Höchststand von 22 Kilo.

Weitere Informationen:
http://www.kaeseroute-nrw.de/

Kleinere Web-Shops bevorzugt

Der Umsatz über Webshops ist in Deutschland im Jahr 2004 um 76 Prozent auf 202,6 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Das ergab eine aktuelle Studie im Auftrag des Branchenverbandes Bitkom. Den größten Teil machten mit 89 Prozent Umsatzanteil die Transaktionen zwischen Unternehmen aus. Der Online-Handel mit Privatkunden stieg 2004 um 74 Prozent auf 22,3 Milliarden Euro. Bis zum Jahr 2008 soll der E-Commerce-Umsatz in Deutschland nach Schätzungen der Studie auf rund 670 Milliarden Euro steigen. 89,4 Milliarden Euro davon entfallen auf das Privatkundengeschäft.

Nach Ansicht des BITKOM sprechen – neben der weiter steigenden Zahl von Internetnutzern in Deutschland – drei Faktoren für eine weiterhin positive Entwicklung des E-Commerce im Bereich Business-to-Consumer:

– Hohe Sicherheitsstandards mindern die Zurückhaltung bei Online-Käufen.
– Elektronische Bezahlsysteme für kleinere Beträge setzen sich durch.
– Internetnutzer sind zunehmend bereit, für Inhalte zu zahlen.

Nach wie vor am beliebtesten bei den Online-Kunden waren im vergangenen Jahr Medien wie Bücher, Musik-CDs und Filme auf DVD, gefolgt von Kleidung sowie Tickets für Fahrten oder Flüge.

Nach der Studie ‚Multi-Channel-Effekte im Handel‘ des Instituts für Handelsforschung (IFH) an der Universität Köln ist ein Online-Auftritt für den traditionellen Einzelhandel zunehmend attraktiv. Danach soll sich der Umsatz eines klassischen Geschäftes mit der Einrichtung eines E-Shops um durchschnittlich 15 Prozent steigern lassen. Rund drei Viertel des Internet-Umsatzes könne ein Händler durch neue Kunden erwirtschaften. Nur ein Drittel der Kunden kaufe dann statt im Laden im Online-Shop des Anbieters.

Die Wechselwirkung der beiden Vertriebskanäle Ladengeschäft und Internet-Shop bedeutet für einen Händler eine gute Chance. Mehr als ein Viertel der Online-Käufer informiere sich vor einem Kauf beim stationären Handel im Internet. Ebenso viele Kunden ließen sich umgekehrt beim Händler vor Ort beraten und bestellten das Produkt dann im Netz.

Weitere Informationen:
www.ecc-handel.de

Die Studie ‚Multi-Channel-Effekte im Handel‘ wird für 25,- Euro hier zum Download angeboten:
http://www.ecc-handel.de/premium_artikel/?fgl=1092068113

Speichern auf CD und DVD

Im Büro sind sie als Speichermedium nicht mehr wegzudenken: CDs und DVDs. Meist funktioniert das Brennen auch problemlos, doch manchmal bricht der Computer den Vorgang aus unersichtlichen Gründen ab. Häufigster Grund: der verwendete Rohling passt nicht zum Brenner. Wir geben Ihnen eine Übersicht über die aktuellen Formate der beschreibbaren CD bzw. DVD Rohlinge sowie Tipps zur Vermeidung von Fehlbränden.

Stand der Technik bei den Laufwerken sind aktuell folgende Formate und Geschwindigkeiten:

4x DVD+R Double Layer
16x DVD+R
16x DVD-R
8x DVD+RW
4x DVD-RW
16x DVD Lesen
52x CD-R Schreiben und Lesen
24x CD-RW

Ein wichtiger Unterschied ist die Zusatzbezeichnung R oder RW, das bedeutet zunächst einfach nur Recordable (R) für einmal beschreibbar und Re-Writable (RW) für Wiederbeschreibbar. Die RW-Rohlinge sollen bis zu 1000 mal wieder gelöscht und beschrieben werden können! Damit eignen sie sich in idealer Weise für regelmäßige Sicherungskopien, während sich einmal beschreibbare Medien hervorragend für Archivierungszwecke eignen. Double Layer bedeutet, dass das Medium in zwei Schichten gebrannt werden kann und somit die doppelte Speicherkapazität – über 9 GB – bietet.

Bei DVDs unterscheidet man noch zwischen + und – Medien: DVD-R, DVD+R und DVD-RW und DVD+RW. Der Grund sind zwei verschiedene Herstellerkonsortien, die beide ihre Formate auf dem Weltmarkt durchsetzen wollen. Als Anwender brauchen Sie sich normalerweise nicht weiter darum zu kümmern, inzwischen sind Brenner und Laufwerke hinreichend zueinander kompatibel. Für professionelle Archivierungszwecke wird allerdings meist das -R-Format bevorzugt, da nur dies einem offiziellen Standard des DVD-Forums entspricht und so Zukunftssicherheit gewährleistet.

Desweiteren zu beachten ist die richtige Schreibgeschwindigkeit. Rohling und Brenner müssen zueinander passen, wichtigstes Kriterium ist hierbei die Brenngeschwindigkeit. Im Zweifelsfall immer eine Stufe langsamer brennen, die Fehlerquote sinkt meistens erheblich und der Zeitverlust aufgrund der langsameren Brenngeschwindigkeit ist meist kaum spürbar. Wundern Sie sich nicht, wenn Sie kaum vernünftige Qualitäts-Rohlinge für hohe Brenngeschwindigkeiten bekommen. Profis setzen immer noch mehr auf 8x-DVDRs denn auf 16x.

Eine CD-R besitzt eine Kapazität von 650 Megabyte (MB) für 74 Minuten Musik oder 700 MB für 80 Minuten Musik. Maximal kann eine 52fache Brenngeschwindigkeit erreicht werden Dieses Medium ist geeignet zum Speichern von Computerdaten, Fotos, Musik und Videoclips und ist abspielbar im DVD-/CD-Player und im CD-ROM-Laufwerk.

Die CD-RW ist mehrmals beschreibbar. Sie besitzt eine bis zu 24-fache Brenngeschwindigkeit, ist geeignet zum Speichern von Computerdaten, Fotos, Musik und Videoclips und ist abspielbar im DVD-/CD-Player und im CD-ROM-Laufwerk.

DVD-R bzw. DVD+R nennt man die einmal beschreibbaren Digital Versatile Discs. Diese besitzen eine Kapazität von 4,7 Gigabyte (GB) für 120 Minuten Video. Mit bis zu 16-facher Brenngeschwindigkeit sind sie geeignet zum Speichern von Computerdaten, Fotos, Musik und Videofilmen und sind abspielbar im DVD-Player und im DVD-ROM-Laufwerk.

Die DVD-RW bzw. DVD+RW ist das wiederbeschreibbare Pendant zur DVD-R/ DVD+R. Hier kann allerdings nur mit bis zu maximal 8- bzw. 4-facher Geschwindigkeit beschrieben werden.

Das Formt DVD-RAM ist eine mehrmals beschreibbare DVD in einer abnehmbaren Schutzhülle (Cartridge). Manche sind doppelseitig beschreibbar und bieten entsprechend 9,4 GB oder bis zu 240 Minuten Videoaufzeichnung. Allerdings geben Profis diesem Format nicht viel Zukunftschancen, da es keinem Standard entspricht und mit der Cartridge auch Nachteile bei der Handhabung besitzt.

Inzwischen ist Etikettieren von CDs und DVDs vollkommen out – heutzutage wird direkt auf die CD/DVD gedruckt. Das erspart das diffizile Etikettieren, das häufig zu Unwuchten und damit zu hohen Laufwerksgeräuschen führte. Außerdem sieht ein Direktdruck wesentlich professioneller aus. Für einen Druck mit speziellen CD-Tintenstrahldruckern werden allerdings auch mit einer speziellen Oberfläche behandelte Medien benötigt. Diese sog. Printables sind in der Lage die Tinte aufzunehmen, bei normalen Rohlingen perlt diese einfach ab und würde zu einer großen Schweinerei führen.

Weitere Informationen:
Informationen zu Rohlingen, wie diese hergestellt werden und was in Bezug auf Kompatiblität zwischen Recorder, Medium und Player zu beachten ist, finden Sie bei www.mam-e.de Informationen zu professionellen CD- und DVD-Druckern finden Sie bei www.rimage.de

Werbe-Wegweiser für Freiberufler

Grundsätzlich gilt: Unabhängig vom Wettbewerbsrecht gelten für Freiberufler in der Werbung die berufsspezifischen Vorgaben. Wo es die nicht gibt, greifen allgemeine gesetzliche Bestimmungen, wie z.B. das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Für die meisten Freien Berufe hat aus Sicht des Gesetzgebers die Orientierung am Gemeinwohl Priorität. Daher ist Anwälten, Steuerberatern, Apothekern und anderen Freiberufler nicht jede Werbeform erlaubt. Sachbezogene Information jedoch darf beispielsweise im Internet vermittelt werden. Allerdings nur, wenn der potenzielle Kunde sich diese Information selbst sucht. Werbe-E-Mails, wie sie in vielen Branchen bereits zum Werbealltag gehören, sind den Freiberuflern untersagt.

Dies ist nur ein Beispiel aus der vom Bundesverband der Freien Berufe herausgegebenen Broschüre ‚Werbung in den Freien Berufen‘. Auf zehn Seiten sind die wichtigsten Regeln für die unterschiedlichen Berufsgruppen zusammengestellt. Der Leser erfährt, welche Informationen eine Internetseite enthalten muss, welche dagegen für Ärzte, Apotheker, Ingenieure oder Übersetzer untersagt sind. Informationen, die nicht nur für Existenzgründer, sondern auch für bereits etablierte Freiberufler wertvolle Hilfestellung geben können.

Weintourismus

Der deutsche Wein erfährt zur Zeit einen positiven Imagewechsel und durch die neue Entwicklung der deutschen Urlaube verschafft diese den Winzern die Möglichkeit, einen Gegenpol zum anonymen Weinkauf im Lebensmittelhandel zu setzen und der teilweise rückläufigen Direktvermarktung entgegenzuwirken. In vielen der 13 deutschen Weinbaugebiete arbeiten bereits auch die Wein- und die Tourismusorganisationen eng zusammen und verbessern auf diesem Wege die Wertschöpfung und Außendarstellung für die gesamte Region. Auch schaffen sich mittlerweile viele Weingüter mit Übernachtungs- und Urlaubsangeboten ein weiteres wirtschaftliches Standbein. Das Deutsche Weininstitut (DWI) stellt über seine Homepage www.deutscheweine.de bereits umfangreiche Informationen für angehende Weinreisende zur Verfügung. 400 Adressen von Weingütern und Winzergenossenschaften, die Übernachtungsmöglichkeiten anbieten, Straußwirtschaften betreiben oder Keller- und Weinbergsführungen durchführen, findet man unter der Suchmaschine ‚Reisen zu Winzern‘. Auch findet man unter dieser Adresse eine Winzersuchmaschine, durch die man zu über 900 Winzern Kontakt aufnehmen kann und zudem Portraits von allen Anbaugebieten findet. Informationen über alle Weinfeste und -veranstaltungen in ganz Deutschland bekommt man außerdem auf der DWI-Homepage, oder auch in der vom DWI alljährlich zum Jahresbeginn herausgebrachten kostenlosen Winzerfestbroschüre. Für alle die, die sich noch intensiver mit dem deutschen Wein befassen möchten, gibt es eine weitere, ebenfalls kostenlose Broschüre mit Weinmessen, -seminaren und -veranstaltungen aus der gesamten Bundesrepublik. Für Feinschmecker des deutschen Weines wird dementsprechend viel organisiert und produziert, um den neuen Trend rund um den Wein aufrecht zu erhalten.

Neben den Webseiten des Deutschen Weininstituts gibt es weitere Initiativen überregionaler Weinportale, die direkt zu Weingütern in Deutschland führen, wie z.B. www.portavinum.de.
PortaVinum.de kooperiert mit starken Partnern wie den GelbeSeiten, dem Deutschen Weininstitut sowie dem Bauern&Winzer Verband Rheinland-Pfalz Süd e.V.

Weitere Informationen:
www.deutscheweine.de
www.portavinum.de

Perfekter Service für multikulturelle Gäste

Auf ihren Europareisen geben die asiatischen Touristen gerne und viel Geld aus – je nach Vorlieben auch für teure Mietwagen oder beim Shopping. Ihre Erwartungen an das Gastland und ihre Gastgeber sind hoch. Je besser das Hotel sich auf die kulturspezifischen Anforderungen eingestellt hat, um so zufriedener werden die Kunden sein. So gilt beispielsweise in China und auch in Japan die Zahl vier als gefürchtete Unglückszahl. Gäste aus diesen Ländern sollte man also keinesfalls in Zimmer einquartieren, deren Nummer eine Vier enthält. Die Acht dagegen gilt als Glückszahl und wird mit Reichtum und Glück in Verbindung gebracht. Bereits bei der Begrüßungszeremonie gilt es wichtige Regeln zu beachten: Beispielsweise, dass im Chinesischen Nachnamen vor dem Vornamen genannt werden, oder dass Chinesen es als Beleidigung empfinden, mit Japanern verwechselt zu werden. Darüber hinaus findet der Gastronom viele weitere Fragen beantwortet: Was mögen die chinesischen Gäste zum Frühstück, wie sollte die Speisenkarte zusammengestellt sein? Wie verhalten sich die multikulturellen Gäste bei Tisch: Schmatzen und Schlürfen sind in China keineswegs anstößig. Mit den Händen zu essen ist bei Arabern gesittete Gepflogenheit, die im Ausland jedoch nur in der Privatsphäre des eigenen Hotelzimmers fortgeführt wird. Es empfiehlt sich also, mit ausreichend großen Tischen auf den Zimmern vorzusorgen. Im Kontakt mit Gästen aus dem arabischen Kulturkreis gelten beispielsweise Nachfragen nach der Gesundheit und Zufriedenheit der Gäste als besonders höflich. Und es versteht sich fast von selbst, dass sich das männliche Personal im Blickkontakt mit den weiblichen arabischen Gästen zurückhalten soll. Wenn beim langwierigen Begrüßungsritual eine Hand gereicht wird, dann nur die rechte, die linke gilt im arabischen Kulturkreis als unrein. Und anders als die Gäste aus China und Japan bevorzugen Gäste aus den Vereinigten Emiraten oder Kuwait das gemächliche Tempo zum Frühstück. Üblich ist eine Zeit zwischen zehn und zwölf.

Die Broschüre ‚Andere Länder, andere Sitten – interkulturelle Kommunikation für Hoteliers, Gastronomen und Touristiker‘ enthält ein umfassendes Verzeichnis der wichtigsten Regeln und Gepflogenheiten der Kulturen, die beim Empfang der Gäste respektiert und in die Vorbereitungen mit einbezogen werden sollten. Neben dem chinesischen, japanischen und arabischen Kulturkreis, wird darin auch über die Gepflogenheiten der italienischen, russischen, amerikanischen und jüdischen Gäste berichtet. Mit diesen Informationen sind die deutschen Gastronomen als Gastgeber für ihre multikulturelle Gästeschar bestens gewappnet.

Zu beziehen ist die Broschüre ‚Andere Länder, andere Sitten – interkulturelle Kommunikation für Hoteliers, Gastronomen und Touristiker‘ gegen eine Schutzgebühr von 7,35 Euro beim Bayerischen Hotel- und Gaststättenverband e.V., München, Türkenstraße 7, E-Mail: info@bhg-online.de

Weitere Informationen:
http://www.bhg-online.de

Engagierte Handwerker = erfolgreiche Unternehmer

Unternehmerischer Erfolg kann in der heutigen Zeit nur erreicht und langfristig gesichert werden, wenn unternehmerisches Innovationsengagement nicht bei der Entwicklung neuer Produkte, Verfahren oder dem Entwickeln von Märkten aufhört. Führungsverhalten muss auch im Einklang stehen mit einer Unternehmenskultur, die sich an grundlegenden Werten orientiert und dabei auch gesellschaftliche Verantwortung wahrnimmt. So lautete der anspruchsvolle Maßstab, den die Initiatoren des Wettbewerbs an die teilnehmenden Betriebe gelegt hatten. Insgesamt 175 Betriebe aus ganz Deutschland hatten sich diesem Anforderungsprofil gestellt und belegten eindrucksvoll, wie erfolgreich heute engagierte Handwerker ihr Unternehmen nicht nur leiten, sondern auch für die Zukunft rüsten.

Die Studie bescheinigt den teilnehmenden Handwerksbetrieben vorbildliche Leistungen in Sachen Qualität: am Markt, in der Unternehmenskultur und -führung sowie bei der Wahrnehmung gesellschaftlicher Verantwortung. In allen Betrieben gewährleisten Qualitätssteuerungssysteme auch bei komplexen Abläufen hohes Leistungsniveau. Der Erfolg gibt ihnen Recht: Den Handwerkern gelang Wachstum selbst in Zeiten der Konjunkturflaute, mit Innovationen erschlossen sie neue Märkte und Abnehmergruppen im In- und Ausland und sie haben neue Arbeitsplätze geschaffen. Als ein Schlüssel zum Erfolg galt dabei die starke Konzentration auf innovative Märkte wie auch die Inanspruchnahme externen Know-hows. Eine ständige Anpassung an die Wünsche der Kunden ist dabei ebenso ein Erfolgsfaktor wie die intensive Personalarbeit, die beiträgt, Unternehmensleitbilder in gelebte Unternehmenskultur zu wandeln.
Eine beeindruckende Leistungsbilanz, die in wenigen Bereichen wie Exportgeschäft oder Unternehmensnachfolge noch Nachholbedarf offenbart. Was die Studie insgesamt deutlich macht, ist: Deutsche Handwerker sind erfolgreiche Vorzeigeunternehmen.

Übrigens: Die Preisträger des Handwerks-Preises 2005 stehen auch inzwischen fest. Diese Unternehmen bestechen dadurch, dass sie sich besonders stark gesellschaftlich engagieren, sich mit kreativen Ideen den veränderten Marktbedingungen anpassen und eine partnerschaftliche Unternehmenskultur pflegen.

Erster Preisträger des Handwerks-Preises 2005 ist die Firma PARAVAN aus Pfronstetten-Aichelau, die Autos behinderter Kunden nach deren besonderen Bedürfnissen umbaut. Mit innovativen Ideen hat Geschäftsführer Roland Arnold aus einem Reifenbetrieb in kürzester Zeit den Marktführer für behindertengerechte Fahrzeugumrüstung aufgebaut, der heute in 22 Länder exportiert.

Ausgezeichnet wurden zudem die Bäckerei Härdtner GmbH in Neckarsulm und die Aachener Schreinerei Brammertz GmbH.

Mietrückstand kann Kündigung rechtfertigen

Eine beklagte Mieterin war mit der geschuldeten Miete in Zahlungsrückstand geraten, woraufhin die Vermieterin das Mietverhältnis fristlos, hilfsweise fristgemäß gekündigt und auf Räumung und Herausgabe geklagt hatte. Da aber das zuständige Sozialamt während des Prozesses die rückständige Miete für die Beklagte zahlte, wurde die fristlose Kündigung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB, dessen sonstige Voraussetzungen vorlagen, unwirksam. Die Mieterin hatte das Mietverhältnis wegen des Zahlungsrückstandes jedoch vorsorglich auch nach § 573 Abs. 2 Nr. 1 BGB fristgemäß gekündigt, welches aussagt, dass der Vermieter ein berechtigtes Interesse an der fristgemäßen Beendigung des Mietverhältnisses hat, wenn der Mieter seine vertraglichen Pflichten schuldhaft nicht unerheblich verletzt hat. Das Amtsgericht und das Landgericht nahmen an, das der nachträgliche Ausgleich des Mietrückstandes auch die Wirkungen einer auf Zahlungsverzug gestützten ordentlichen fristgemäßen Kündigung entfallen lässt und wiesen die Klage der Vermieterin daher ab. Der Bundesgerichtshof hat auf die vom Berufungsgericht zugelassene Revision der Klägerin das angefochtene Urteil aufgehoben und den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dieser entschied wiederum, dass ein nachträglicher Ausgleich der Zahlungsrückstände innerhalb zweier Monate nach Rechtshängigkeit des Räumungsanspruches zwar die fristlose Kündigung nach § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB unwirksam werden lässt, nicht dagegen ohne weiteres auch die hilfsweise ausgesprochene fristgemäße Kündigung. Eine dem § 569 Abs. 3 Nr. 2 BGB nachgebildete Vorschrift fehlt bei den Bestimmungen über die fristgemäße Kündigung. Voraussetzung einer ordentlichen Kündigung ist stets eine nicht unerhebliche schuldhafte Pflichtverletzung des Mieters. Anders als bei der fristlosen Kündigung kann sich der Mieter bei der ordentlichen Kündigung auf eine unverschuldete Zahlungsunfähigkeit infolge unvorhergesehener wirtschaftlicher Engpässe berufen. Die nachträgliche Zahlung kann sein etwaiges Fehlverhalten in einem milderen Licht erscheinen lassen.

Beschluss des VIII. Zivilsenats vom 22.12.2003 – VIII ZB 94/03
http://juris.bundesgerichtshof.de

Förderprogramme für den Handel

Nicht nur Existenzgründer, auch etablierte Handelsunternehmen können vom umfangreichen Förderprogramm von Bund und Ländern profitieren. Förderdarlehen gibt es für unterschiedliche Investitionszwecke – von der Gründung über die Festigung und Sicherung bis hin zur Nachfolge eines Unternehmens. Gefördert werden nicht nur Darlehen, sondern auch Berater, die dem Händler beispielsweise für eine strategische Neuausrichtung zur Seite stehen. Der Förderkalender des HDE enthält etliche für den Einzelhandel relevante Förderprogramme. Er berücksichtigt dabei alle Neuerungen, die sich auf der Verschmelzung der Deutschen Ausgleichsbank und der Kreditanstalt für Wiederaufbau ergaben. Auch die Informationen zu den Länderprogrammen liegen aktualisiert vor. Die anwenderfreundliche Software gewährt Zugang zu relevanten Informationen über die Programme der EU, des Bundes und der Länder wie auch der EU, die für den Einzelhandel entwickelt wurden, sie unterstützt die Suche nach geeigneten Partnern wie Unternehmensberatungen, Banken und Sparkassen, wie auch Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Kammern.

Ob ein Unternehmen für ein Förderprogramm in Frage kommt, kann der Händler mittels Checklisten vorab selbst überprüfen. Eine Online-Funktion ermöglicht den tagesaktuellen Zugriff z.B. zu den Förderkonditionen.

Der Einzelhandel könnte viel mehr von der öffentlichen Förderung profitieren. Die Information steht zur Verfügung. Er muss sie aber auch nutzen. Die CD-ROM des HDE leistet dabei wesentiche Hilfestellung und kann zum Preis von 36 Euro beim HDE bestellt werden. Zu bestellen per E-Mail: gwrede.hde@einzelhandel.de (Betreff: Bestellung Foerderkalender) oder per Fax unter 030/ 72 62 50 29 zum Einzelpreis von 36 Euro zzgl. MwSt. und Versandgebühren.

Weitere Informationen:
http://www.einzelhandel.de